Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
§1 Geltungsbereich
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge zwischen dem Auftragnehmer und seinen Auftraggebern über Dienstleistungen im Bereich E-Commerce- und Backoffice-Unterstützung, insbesondere im Zusammenhang mit Warenwirtschaftssystemen (z. B. JTL-Wawi).
(2) Das Angebot richtet sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne des § 14 BGB.
(3) Abweichende Bedingungen des Auftraggebers finden keine Anwendung, es sei denn, der Auftragnehmer stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
§2 Vertragsgegenstand
(1) Gegenstand des Vertrages ist die Erbringung von
Dienstleistungen im Bereich E-Commerce, insbesondere:
– Artikelpflege
– Auftragsabwicklung
– Kundenservice
– Backoffice-Tätigkeiten
– Unterstützung bei Warenwirtschafts- und Shopsystemen
(2) Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot oder der individuellen Vereinbarung zwischen den Vertragsparteien.
(3) Ein bestimmter wirtschaftlicher Erfolg wird nicht geschuldet.
§3 Vertragsschluss
(1) Angebote des Auftragnehmers sind freibleibend und unverbindlich.
(2) Ein Vertrag kommt zustande, sobald der Auftraggeber ein Angebot schriftlich oder in Textform (z. B. per E-Mail) annimmt.
§4 Mitwirkungspflichten des Auftraggebers
(1) Der Auftraggeber stellt alle für die Leistungserbringung erforderlichen Informationen, Zugänge und Unterlagen rechtzeitig zur Verfügung.
(2) Verzögerungen aufgrund fehlender Mitwirkung gehen nicht zulasten des Auftragnehmers.
§5 Vergütung
(1) Die Vergütung richtet sich nach dem jeweils vereinbarten Angebot oder der gültigen Preisliste.
(2) Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer.
(3) Die Abrechnung erfolgt nach Zeitaufwand oder als Pauschalbetrag, je nach Vereinbarung.
§6 Zahlungsbedingungen / Vorkasse
(1) Der Auftragnehmer ist berechtigt, Leistungen ganz oder teilweise nur gegen Vorkasse zu erbringen.
(2) Bei Erstaufträgen und einmaligen Projekten ist der Rechnungsbetrag vor Leistungsbeginn vollständig zu zahlen, sofern nichts anderes vereinbart wurde.
(3) Monatliche Leistungspakete sind monatlich im Voraus zu zahlen.
(4) Die Leistungserbringung beginnt erst nach Zahlungseingang, sofern nichts Abweichendes vereinbart wurde.
§7 Reisekosten & Spesen (bei Vor-Ort-Leistungen)
(1) Bei Vor-Ort-Leistungen trägt der Auftraggeber zusätzlich
folgende Kosten:
– Fahrtkosten (0,40 € pro km oder Ticketpreis ÖPNV)
– Übernachtungskosten, sofern erforderlich
– Verpflegungsmehraufwand nach Vereinbarung
(2) Übernachtungskosten werden entweder vom Auftraggeber selbst gebucht oder nach Vorlage von Belegen erstattet.
§8 Rechnungsstellung
(1) Die Rechnungsstellung erfolgt monatlich oder nach Abschluss des Leistungszeitraums.
(2) Rechnungen sind – sofern keine Vorkasse vereinbart wurde – innerhalb von 14 Tagen ohne Abzug zahlbar.
§9 Zahlungsverzug
(1) Bei Zahlungsverzug ist der Auftragnehmer berechtigt, weitere Leistungen bis zum vollständigen Zahlungsausgleich auszusetzen.
(2) Es gelten die gesetzlichen Regelungen zum Zahlungsverzug.
§10 Haftung
(1) Der Auftragnehmer haftet nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.
(2) Für leichte Fahrlässigkeit haftet der Auftragnehmer nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten.
(3) Eine Haftung für entgangenen Gewinn ist ausgeschlossen.
§11 Vertraulichkeit
(1) Beide Parteien verpflichten sich, alle im Rahmen der Zusammenarbeit erlangten vertraulichen Informationen geheim zu halten.
(2) Diese Verpflichtung besteht auch nach Beendigung des Vertragsverhältnisses fort.
§12 Datenschutz
(1) Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt im Einklang mit den gesetzlichen Datenschutzbestimmungen.
(2) Sofern erforderlich, wird ein gesonderter Auftragsverarbeitungsvertrag (AVV) geschlossen.
§13 Vertragslaufzeit & Kündigung
(1) Die Vertragslaufzeit ergibt sich aus der jeweiligen Vereinbarung.
(2) Monatliche Pakete können mit einer Frist von 14 Tagen zum Monatsende gekündigt werden, sofern nichts anderes vereinbart wurde.
(3) Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
§14 Schlussbestimmungen
(1) Änderungen oder Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Schriftform.
(2) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
(3) Gerichtsstand ist der Sitz des Auftragnehmers, sofern gesetzlich zulässig.
(4) Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Regelungen unberührt.
